Robin Mesarosch und der digitale Staat | 14 Zukunft gerecht Talk

00:00:00: Ja, herzlich willkommen zum zukunftgerecht Podcast der Friedrich-Ebert-Stiftung. Mein

00:00:07: Name ist Christian Krell. Ich darf diesen Podcast für die Friedrich-Ebert-Stiftung moderieren.

00:00:12: Das besondere heute ist, dass wir den Podcast von der Republik hier produzieren. Das ist also

00:00:19: ungewöhnlich, was wir so machen wollen, wie wir es immer machen, ist, dass wir reden wollen,

00:00:23: wie unter Freunden. Ja, nämlich offen, ehrlich, manchmal vielleicht auch kritisch, aber immer

00:00:27: einander zugewandt. Und ich freue mich sehr auf unseren heutigen Gast, ein sehr, sehr kreativer

00:00:32: Kopf. Es ist der erste Poetry-Slammer, den wir in unserer Podcastreihe haben. Herzlich willkommen,

00:00:37: Robin Miserosh. Ich freue mich auch. Super, schön, dass du da bist. Wir starten unseren Gespräch in

00:00:43: der Regel mit einem Blick auf einen Ort der Gerechtigkeit, ein Ort, den unsere Gäste verbinden

00:00:49: mit ihrem Engagement, der vielleicht wichtig war, weil sie sich dazu erst engagiert haben oder weil

00:00:54: sie eine besondere Ungerechtigkeit erlebt haben gegen die sie angehen wollten. Gibt es so einen

00:00:58: Ort, den du mit deinem Engagement verbindest? Da fallen mir viele Orte ein, aber ein besonderer

00:01:06: war der Marktplatz in Sigmaringen. Sigmaringen hat so 15.000 Einwohner, sehr konservativ und da

00:01:12: bin ich zur Schule gegangen. Und mit 17 habe ich eine Demo dort organisiert. Den Bildungsstreik,

00:01:18: das war eigentlich so eine bundesweite Aktion in Universitäten, aber ich habe gedacht, das geht

00:01:23: auch bei uns. Und dann standen wir halt mit 2.500 Mitschülerinnen und Mitschülern da und haben

00:01:31: ein bisschen Krawall gemacht und das hat sogar funktioniert, weil es gingen unter anderem um

00:01:35: Studiengebühren, die damals eingeführt worden sind. Als ich später studiert habe, musste ich die nur

00:01:40: im ersten Semester bezahlen. Also es hat Spaß gemacht, es hat was gebracht und das ist ja

00:01:47: eigentlich das Beste, wie Engagement sein kann. Wie haben die Bürger in Sigmaringen reagiert auf

00:01:53: diese 2.500 engagierten, wild entschlossenen, jungen Menschen? Gut, dass mit dem Konservativ sein ist,

00:01:59: dann oft nur ein Vorteil und trifft eben dann doch nur auf wenige Leute zu. Das war auch so eine

00:02:04: Erkenntnis aus der Geschichte. Der Rektor von meiner Schule hat sich als Strafe ausgedacht,

00:02:11: dass alle, die dort mitgemacht haben, also die Schule geschwänzt haben, an einem extra Nachmittag

00:02:16: kommen mussten, um darüber zu diskutieren, was Demokratie bringt, weil er es eigentlich eigentlich

00:02:21: auch gut fand. Ja, das klingt ermutigend dann ja auch für weiteres Engagement. Ich habe gelesen

00:02:27: über dich, dass für dich und für deinen Engagement auch eine Familiengeschichte besonders ist. Es

00:02:32: gibt einen Großvater, der ist geflüchtet, 1956, nach dem Ungarnen Aufstand aus Puderpest. Was hat

00:02:39: es damit auf sich und wie hat sich das beeinflusst? Vielleicht hat es mich erst ein bisschen komisch

00:02:44: beeinflusst, weil ich dachte, Revolution ist total spannend, der hat so eine spannende Geschichte. Ich

00:02:49: finde es langweilig, dass es in Deutschland nicht so den Aufstand gibt, bei dem ich mitmachen kann.

00:02:54: Irgendwann, das war dann schon früh, ich glaube, ab zwölf habe ich gemerkt, es ist gut, dass es hier

00:03:00: kein kommunistisches Regime gibt, was die Freiheit unterdrückt und so weiter und dass man dann

00:03:07: seine Energie auf viel sinnvollere Sachen noch lenken kann oder auf Dinge, die man noch besser

00:03:15: machen kann. Und dann habe ich angefangen, das zu tun, aber so die Geschichte von meinen Großeltern

00:03:21: oder so nach dem Zweiten Weltkrieg währenddessen. Das war so mein erster Berührungspunkt mit Politik.

00:03:27: Sehr grundsätzlicher, weil es ist ja Politik und damals ist so viel schief gelaufen und das war so

00:03:34: mein erster Eindruck von Politik, wenn es schief läuft, kann furchtbare Dinge passieren und das

00:03:40: darf nicht sein. Was hartes existenzielles, um das es geht. Das stimmt.

00:03:45: Dann habe ich gelesen und das finde ich interessant. Du schreibst, du bist mit 18 in die SPD eingetreten,

00:03:51: weil es der wirksamste Weg ist, um die Welt besser zu machen. Warum?

00:03:55: Das klingt jetzt sehr dramatisch. Die ehrliche Antwort ist, ich habe es mit 14 schon mal versucht,

00:04:03: aus so einer Schnaps-ED rauskonto, aber nicht, weil ich nur ein Sparbuch hatte und darüber die

00:04:07: Mitgliedsbeiträge nicht abgebucht werden konnten. Und dann lag die Idee halt auf Eis. Die SPD hat zum

00:04:14: Beispiel zu dieser Demo, von der ich es vorher hatte, auf dem Marktplatz die Soundanlage gebracht

00:04:18: und darüber sind wir so in Kontakt gekommen, dass mit dem wirksam, dass es mir dann schon irgendwann

00:04:24: aufgefallen, dass die Demos Spaß machen, dass sie auch was bringen, aber dass sie natürlich

00:04:30: unpräzise sind und ein Stück weit ineffizient, punktueller geben die Sinn. Aber man kann

00:04:38: Politik ja nicht nur über Demos machen und sich in Parteien zu engagieren. Es ist für mich der

00:04:43: sinnvollste Weg, was zu verändern oder eben auch der wirksamste Weg. Das finde ich ist eigentlich

00:04:48: die beste Formulierung, weil man sehr präzise das verändern kann, was man möchte.

00:04:55: Braucht eine Demokratie Volksparteien oder geht es auch mit einer Reihe von kleinen Parteien aus

00:05:02: deiner Sicht? Also ich würde mich der Frage anders nähern. Ich finde, es gibt nicht so viele

00:05:11: Unterschiede, die man politisch haben kann. Ich finde, es gibt im Wesentlichen zwei politische

00:05:16: Lager und ich glaube, dass es ineffektiv wird, wenn sich die politische Landschaft weiter aufspaltet.

00:05:25: Ich glaube, die Frage ist weniger Volkspartei oder nicht. Ich glaube, sechs Parteien oder mehr,

00:05:31: das schadet eher, gerade wenn sich das progressive Lager immer weiter aufspaltet und das konservative

00:05:39: Lager eben nicht führt das dazu, dass es in der Bevölkerung eine Mehrheit oder eine große

00:05:45: Zustimmung vor progressive Position gibt, die aber weniger zu Regierungsmehrheiten findet. Und das

00:05:51: finde ich schade. Deswegen wäre meine Antwort lieber weniger Parteien mit ganz verschiedenen

00:05:56: Strömungen, die aber in sich Kompromisse findet, aber die dann nach außen eben geschlossen verkauft.

00:06:01: Ja, also das verweist ja auch darauf, man muss diese Politik organisieren, man muss Mehrheiten haben.

00:06:07: Du hast ja jetzt ein prominentes Abend. Du bist Bundestagsabgeordneter seit Herbst vergangenen

00:06:14: Jahres. Was ist der große Unterschied zwischen einer Rede im Bundestag und dem Poetry Slam?

00:06:20: Was würdest du sagen, sind die signifikanten Unterschiede, wenn du da stehst?

00:06:24: Das Publikum, das zuhört, das ist vielleicht nicht die kreativste, aber ehrlichste Antwort.

00:06:32: Natürlich ist es auch ein eher kleiner Personenkreis der Bundestagsreden verfolgt, aber er ist

00:06:41: trotzdem größer als viele Denkungen, als ich erst gedacht habe, wenn man da steht und das ist jetzt

00:06:46: kitschig, aber ich hatte schon das Gefühl von der Theorie her, hört da Deutschland zu und das war

00:06:52: schön, aber auch gruselig. Wenn man auf Poetry Slams auftritt, hören halt irgendwie geistes

00:07:00: Wissenschaftsstudierende zu, die auf Date sind. Da ist es vielleicht der größte Unterschied.

00:07:06: Wahrscheinlich ein Unterschied zum Deutschen Bundestag. Du hast ja einen Projekt vorgenommen,

00:07:11: diesen Staat zu digitalisieren. Wir haben ja in der Corona-Pandemie dann ganz, ich würde sagen,

00:07:19: zwiespältiges Bild gesehen. Es gab einerseits so Modernisierung, es gingen plötzlich Dinge,

00:07:24: die jahrzehntelang unvorstellbar schienen und zugleich hat man auch diese Riesenlücken gesehen,

00:07:29: die Faxgeräte in den Gesundheitsämtern sind symptomatisch dafür. Was verbirgt sich hinter der

00:07:35: Digitalisierung des Staates aus deiner Sicht? Was muss passieren? Für mich ist das eben der größte

00:07:41: Hebel, Dinge schneller zu machen und damit ich jetzt nicht irgendwie mich in Details verliere,

00:07:47: ein großer Fehler bislang war, dass man zu schlecht priorisiert hat, wenn es darum ging,

00:07:56: wie digitalisieren wir den Staat jetzt. Was meine ich damit? Das ist kompliziert und da gibt es Länder

00:08:04: wie Esland, die da viel weiter sind. Die haben es natürlich auch ein Stück weit einfacher. Deutschland

00:08:10: hat eine sehr komplexe Struktur, die auch wieder Vorteile mit sich bringt. Jedenfalls ist es ziemlich

00:08:16: aufwendig, Deutschland zu digitalisieren. Das wissen alle,

00:08:21: die daran beteiligt sind, aber die herangehensweise bislang war, wir wollen irgendwie so die

00:08:28: Komplettlösung und alles auf einmal wissen aber, dass das ewig dauert. Und das finde

00:08:33: ich eine schlechte Strategie, weil es klüger wäre zu sagen, es gibt Dinge, die sehr wichtig

00:08:39: sind. Zum Beispiel sind das Verwaltungsleistungen, die viele Leute benutzen oder und das finde

00:08:45: ich sehr wichtig in Sachen Klimaschutz. Da geht es um jede Sekunde, will ich sagen um Geschwindigkeit.

00:08:52: Und es gibt Prozesse und Leistung der Verwaltung, die Klimaschutz direkt betreffend, zum Beispiel

00:09:00: verschiedene Genehmigungsverfahren. Und ich finde, da muss man sagen, dass halt Priorität, das lösen

00:09:06: wir zuerst. Und ich glaube auch, wenn man die Sachen Schritt für Schritt arbeitet, kommt man weiter,

00:09:11: als wenn man irgendwie versucht, alles auf einmal zu tun. Also ist die Strategie nicht den großen

00:09:16: Tanker jetzt rumzudrehen, sondern ein paar Schnellboote zu haben, die erstmal in eine andere

00:09:21: Richtung drehen. So ungefähr, also im Ergebnis, wenn man in dieser Bootmetapher bleiben will,

00:09:29: ist jetzt gerade nicht wirklich ein Boot im Wasser und ich wäre dafür, irgendwas aufs Wasser

00:09:36: zu setzen. Also wir brauchen erstmal einen Stapellauf. Genau. Und ich finde es interessant, du hast es mit

00:09:43: Umwelt und Nachhaltigkeit verknüpft. Also ist das sozusagen ein Zugang, der sagt, wir können

00:09:48: diesen Klimawandel auch gestalten, indem wir mehr digitalisieren. Ja, also das ist ja kein

00:09:56: Selbstzweck und digitaler Staat an sich. Was bringt das erst mal? Ich sage mal so, die FDP hat den

00:10:04: Bundestagsbeil kämpfen, das Thema benutzt, um sich selber so Zuschreibung von Schnelligkeit und

00:10:11: Modernität zu machen. Aber darum geht es ja auch überhaupt nicht. Es geht um praktische Nutzen. Und

00:10:17: da geht es auch nicht um Modernität oder ums Jungsein in Estland, zum Beispiel, was da ein vielerlei

00:10:23: Hinsichtvorbild ist. Nutzen viele digitale Angebote, vor allem ältere Leute. Und ich komme ja total

00:10:29: vom Land, wo zum Beispiel diese älteren Leute auch schlechter zum Rathaus kommen. Und ich finde,

00:10:36: darum geht es Sachen von zu Hause aus erledigen können, Dinge einfacher zu machen. Viele Formulare,

00:10:42: Anträge sind ja furchtbar kompliziert. Dadurch verstehen Leute nicht, was sie da machen müssen.

00:10:48: Dann tun sie es von vornherein nicht. Oder das passieren Fehler. Wenn Fehler passieren, dauern

00:10:52: Dinge wieder länger. Zum Beispiel, wenn man Windkrafträder bauen will und das zu lösen, das ist

00:10:59: es, worum es geht. Du hast jetzt über die staatliche Seite gesprochen. Wie sieht es bei den Bürgerinnen

00:11:04: und Bürgern aus? Brauchen wir sozusagen mehr digitale Kompetenz? Brauchen wir also nicht den

00:11:11: Digitalführerschein für alle? Das ist ja auch eine Frage von Selbstbestimmung und Souveränität,

00:11:15: wenn ich mich sozusagen frei bewegen kann. Das stimmt. Also ich finde einerseits könnte man sagen,

00:11:22: wir brauchen Führerschein für ganz viele Dinge, weil immer komische Leute in der Welt rumlaufen. Das

00:11:27: geht natürlich nicht. Ich glaube, es gibt einen Teil davon, wie Menschen sich digital bewegen,

00:11:35: der sich von alleine verbessert. Und ich finde, da unterschätzt man auch ältere Leute. Da sind

00:11:42: viele genauso fähig unterwegs wie Jüngere. Gleichzeitig, wenn es um Fähigkeiten gibt,

00:11:48: Desinformation zu erkennen, das ist wahrscheinlich das prominenteste Beispiel. Auch da gibt es in

00:11:55: allen Altersgruppen so riesige Defizite, dass ich das für eine staatliche Aufgabe halte,

00:12:00: dass in Schulen aber auch überall, wo der Staat Leute bilden, weiterbilden kann,

00:12:05: sich so sehr anzustrecken, wie es nur geht. Davon, und das soll nicht übertrieben sein,

00:12:12: aber die Demokratie abhängt, ob Leute eben erkennen, was Fakten sind und was nicht.

00:12:18: Ja, genau. Man braucht ja eine gemeinsame Grundlage, um Entscheidungen treffen zu können. Du bist

00:12:24: jetzt ein gutes halbes Jahr im Bundestag. Es kommt in dieser Legislaturperiode, also noch so

00:12:29: dreieinhalb Jahre, wann bist du zufrieden sozusagen? Was sind die Projekte, die aus deiner Sicht

00:12:36: erreicht werden müssen, damit du am Ende der Legislaturperiode sagen kannst, ja, das war

00:12:40: gut. Das war echt ein wirksamer Weg, um die Welt zu verbessern. Ich wäre enttäuscht, wenn ich

00:12:45: zufrieden wäre. Aber es gibt da auch nicht die eine Sache, dass wir den Mindestlohn jetzt beschlossen

00:12:53: haben, auf 12 Euro anzuheben. Das musste sein und darüber freue ich mich, was mir auch einfällt.

00:13:00: Wir sind halt in diesem engen Zeitfenster, dass wir hinsichtlich Klimaziele noch halbwegs auf

00:13:07: eine Spur kommen und das ist jetzt und später nicht mehr. Und dazu muss halt in den nächsten vier

00:13:12: Jahren viel passieren. Was meine ich mit, muss was passieren? Das Wichtigste, finde ich eben,

00:13:18: ist die Voraussetzung, Verschnelligkeit zu schaffen. Was meine ich damit, so dieser Wille

00:13:24: Windkrafträder zu bauen, Photovoltaikanlagen zu bauen, der ist viel verbreiterter als viele denken

00:13:30: und das ist nicht das Problem im Bundestag, das verstehen genügend Leute. Es verstehen auch

00:13:35: viele Leute, wie dringend das ist, aber die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland

00:13:41: verhindern eben, dass der Wille dazu führt, dass die Dinger eben schnell auf der Wiese stehen.

00:13:50: Und dazu muss man ganz viel ändern, muss man Planungsverfahren schneller machen, muss man

00:13:56: neu regeln, wie man widersprechen kann. Das soll man weiterhin, aber die Verfahren sind gerade

00:14:03: ziemlich bescheuert, wie das funktioniert. Muss man regeln, wie Umweltschutz und Klimaschutz

00:14:08: sich vertragen, muss man regeln, viel EU-weit, weil EU-Recht, Beihilferecht zum Beispiel,

00:14:16: darf oft behindert, dass wir unseren Unternehmen helfen können, klimaneutral zu werden und das sind

00:14:23: vielleicht die unsexy oder unbekannteren Stellschrauben, die so eine große Hebelwirkung haben.

00:14:28: Ja und ich habe mitgenommen, es geht um Geschwindigkeit an ganz vielen Stellen, wir müssen schneller werden.

00:14:34: Aber Ihnen gestatten wir eine letzte Frage, ein letztes Thema, es gibt und das empfehle ich allen

00:14:40: unseren Hörerinnen und Hörern, es gibt ein liebes Gedicht an die Arbeit von dir bei YouTube.

00:14:45: Das zehn Jahre alt, aber sehr höhrenswert, es zeigt die ganze Ambivalenz, die in so einer Liebe

00:14:51: stecken kann. Das sind schöne Gefühle, manchmal ist es auch ein bisschen Schmerz, die da drin stecken

00:14:56: kann. Wenn du jetzt ein liebes Gedicht an deine aktuelle Arbeit schreiben solltest,

00:15:00: an deine aktuelle Arbeit im Bundestag, was müsste da auftauchen?

00:15:03: Das ist natürlich ein zeitloser Klassiker, den man nicht aktualisieren muss. Also ich mag meine

00:15:10: Arbeit und seitdem ich sie mache, ich mag sie noch mehr als ich es mir davor hätte vorstellen können.

00:15:16: Ich mache jetzt nicht mehr viel außerarbeiten und da habe ich so ein Problem, was viele Leute haben,

00:15:23: das verschwimmt alles so ein bisschen. Ich finde bei meinem Job geht das nicht anders bei den Jobs

00:15:29: von anderen Leuten. Klar soll das jeder für sich selber entscheiden, aber ich denke da so an

00:15:37: die Startups, wo dann irgendwie Tischfußball rumsteht, aber es trotzdem beschissene Arbeitsbedingungen

00:15:43: gibt und das weitet sich jetzt weit über Startups hinaus. Das finde ich ist eine große

00:15:49: politische Aufgabe, da klare Grenzen zu ziehen oder Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern, Grenzen

00:15:57: anzubieten, eben berufliches und privates weiter zu trennen und dass es ein Feierabend gibt und

00:16:03: dass auch wenn man digital arbeitet, da eine Grenze hat, dass jetzt auch mal gut ist und man

00:16:09: sein Privatleben behält. Also ich höre da was raus, was vielleicht nichts so wahnsinnig romantisch

00:16:15: ist, aber auch fürs Privatleben empfohlen ist. Über eine bedingungslose Liebe sollte man immer

00:16:19: gut nachdenken, vielleicht ist die nicht immer empfehlenswert. Herzlichen Dank, Robin.

00:16:24: Bedingungen können romantisch sein.

00:16:26: Das stimmt. Danke für die Ergänzung. Auch Bedingungen können romantisch sein. Robin,

00:16:31: herzlichen Dank für das Gespräch, für den guten Austausch, für deine Offenheit,

00:16:34: weiter viel Erfolg bei deinem Engagement. Danke.

00:16:36: [Musik]